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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:NPflegeG
Fassung vom:15.07.2020
Gültig ab:16.03.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:8300001
Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen
nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
(Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
in der Fassung vom 26. Mai 2004
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes
Zweiter Abschnitt
Planung sowie Sicherstellung der pflegerischen Versorgungsstruktur
§ 2Landespflegebericht
§ 3Örtliche Pflegeberichte
§ 4Örtliche Pflegekonferenzen
§ 5Bereitstellung
§ 6Eigener Wirkungskreis
Dritter Abschnitt
Förderung der Pflegeeinrichtungen
§ 7Allgemeine Förderungsvoraussetzungen
§ 7aBesonderheiten der Förderung nach den §§ 9 und 10 wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
§ 7bFörderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
§ 7cAllgemeine Verfahrensgrundsätze für die Förderung wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie; Berichtspflicht
§ 8Gegenstand der Förderung
§ 9Förderung von ambulanten Pflegeeinrichtungen
§ 10Förderung von teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
§ 11Verordnung zur Durchführung der Förderung von Pflegeeinrichtungen
§ 12Zuständigkeit
§ 12aErhebung personenbezogener Daten
§ 13Förderung neuartiger Maßnahmen
§ 14Förderung vorpflegerischer und pflegebegleitender Maßnahmen
§ 15Landesrechnungshof
§ 16Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen
Vierter Abschnitt
Förderung von Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft
§ 16aFördervoraussetzungen und Höhe der Förderung
Fünfter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 17Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe im Rahmen des Elften Buches Sozialgesetzbuch
§ 18- aufgehoben -
§ 19- aufgehoben -
§ 20In-Kraft-Treten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=PflegeG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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